Deutscher Gewerkschaftsbund

EU-Strukturförderung 2007 - 2013 im Überblick

Europa fördert Niedersachsen

Die Europäische Union (EU) hat sich eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zum Ziel gesetzt. Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen sollen verringert werden (Artikel 158 EGV). Deshalb stellt die EU erhebliche finanzielle Mittel bereit, um Wachstum und Beschäftigung in strukturschwachen Regionen zu schaffen. Diese "Ziel 1/Konvergenz Fördergebiete" erhalten pro Einwohner sehr viel mehr Gelder als die übrigen Regionen. In Westdeutschland ist der ehemalige Regierungsbezirk Lüneburg das einzige "Ziel 1/Konvergenz Fördergebiet" Er umfaßt die Landkreise Celle, Cuxhaven, Harburg, Lüchow-Dannenberg, Lüneburg, Osterholz, Rotenburg (Wümme), Soltau-Fallingbostel, Stade, Uelzen und Verden.

 

Karte Niedersachsen mit Konvergenzgebiet

 

 

Für die Unterstützung dieser Region stehen im Förderzeitraum von 2007 bis 2013 vor allem drei Fonds der EU zur Verfügung:

- Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit 589 Millionen Euro zur Wirtschafts-, Innovations- und Infrastrukturförderung sowie

- der Europäische Sozialfonds (ESF) mit 210 Millionen Euro zur Arbeitsmarktförderung

- Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) mit 220 Millionen Euro

Die übrigen niedersächsichen Landkreise erhalten ebenfalls europäische Fördermittel, allerdings erheblich weniger pro Einwohner. Sie sind ein sogenanntes Ziel 2 Fördergebiet ("Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung").

Grundlage für die Verwendung der Fördermittel sind die EU-Verordnungen zu den Strukturfonds. Sie beschreiben die allgemeinen und spezifischen Ziele der europäischen Strukturpolitik. Zur Durchführung der Maßnahmen hat das Land Niedersachsen Operationelle Programme (eines pro Fonds und Zielgebiet) beschlossen. In diesen Dokumenten werden die europäischen Vorgaben und Ziele auf die sozialen und ökonomischen Verhältnisse in Niedersachsen bezogen. Die tatsächliche Vergabe der Fördermittel richtet sich nach einzelnen Richtlinien des Landes, wie z.B. der "Weiterbildungsoffensive für den Mittelstand". Dabei ist die Nbank die zentrale Beratungs- und Bewilligungsstelle für alle Anträge zur Förderung durch den EFRE und den ESF.

Ziel der EU ist es, die Verwendung der Mittel möglichst durch breite öffentliche Beteiligung zu begleiten. Deshalb sind insbesondere die Sozialpartner - und somit die Gewerkschaften - in die Umsetzung der Fördermaßnahmen einbezogen. Gewerkschaften und Betriebsräte sind in besonderer Weise aufgerufen, die Möglichkeiten der Strukturförderung für Weiterbildung, für Innovation und für Gute Arbeit zu nutzen.

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